Wir freuen uns, Sie auf unsere Internetseite begrüßen zu dürfen. Hier können Sie sich über die Ratsarbeit des SPD-Ortsverein der Gemeinde Schöppingen informieren.
Besuchen Sie den SPD-Ortsverein der Gemeinde Schöppingen bei einer öffentlichen Sitzung zu bestimmten Themen der Kommunalpolitik.
Rüdiger Kremser
Argumente #19
Lieber Parteifreunde,
wir haben ein starkes Konjunkturpaket im Koalitionsausschuss verhandelt! Das ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Corona-Krise – denn es sind sozialdemokratische Antworten!
Und das sieht so aus: Wir sichern Arbeitsplätze und unterstützen alle, deren Branchen besonders von den Folgen der Krise betroffen sind. Wir stärken die Kaufkraft von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, vor allem auch Familien. Wir geben den Kommunen wieder die Möglichkeit, in Lebensqualität vor Ort zu investieren – und damit auch die Konjunktur kräftig anzuschieben. Und wir gehen große Schritte auf dem Weg zu einem modernen Land mit einer ökologischen Wirtschaft, investieren in die Digitalisierung, in Schulen, Kitas und Forschung. Und das soziale Netz wird noch fester geknüpft.
Es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket geworden – und wir haben allen Grund, mit dem Verhandlungsergebnis sehr zufrieden zu sein.
Aber darauf ruhen wir uns nicht aus! Denn jetzt geht es an die Umsetzung. Und es geht darum, den Menschen zu erzählen, dass wir mit Zuversicht gemeinsam die Krise hinter uns lassen können – und auf dem Weg sind, das Land noch besser zu machen.
Herzliche Grüße
| Saskia Esken 🌹 Norbert Walter-Borjans |
kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit!
Das Konjunkturpaket, das wir jetzt mit CDU und CSU verhandelt haben, hat drei Horizonte: Wir verlängern und verbessern die Soforthilfen für wirtschaftliche und soziale Krisenfolgen. Wir stärken die konjunkturelle Entwicklung durch gezielte wirtschaftliche Maßnahmen und starke Impulse für die private Nachfrage und mehr Investitionen der öffentlichen Hand. Und wir investieren in eine gute und gerechte Zukunft. Konkret heißt das:
| Wir senken die Mehrwertsteuer für mehr Kaufkraft, Familien erhalten einen Kinderbonus von 300 Euro. | ||
| Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in den Kommunen werden ausgeglichen und der Bund übernimmt künftig drei Viertel der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung – und das auf Dauer! | ||
| Es gibt gezielte Unterstützung für die vielen Kleinunternehmen, Ladenbesitzer, Selbständige, Künstlerinnen und Künstler – für alle, die es in der Krise besonders schwer hatten und haben. | ||
| Wir werden einen mächtigen Schub für Klimaschutz bekommen: Ausbau der E-Mobilität und der Erneuerbaren Energien, mehr Ladesäulen, starke Impulse für eine modernere, umweltfreundliche Wirtschaft mit guten Jobs. | ||
| Wir bringen die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voran. | ||
Dabei ist es ausgeschlossen, dass bei der sozialen Sicherung gekürzt wird!