Wir freuen uns, Sie auf unsere Internetseite begrüßen zu dürfen. Hier können Sie sich über die Ratsarbeit des SPD-Ortsverein der Gemeinde Schöppingen informieren.
Besuchen Sie den SPD-Ortsverein der Gemeinde Schöppingen bei einer öffentlichen Sitzung zu bestimmten Themen der Kommunalpolitik.
Rüdiger Kremser
Lieber Parteifreunde,
wir sorgen dafür, dass beim Klimaschutz alle mitkommen.
Im Vermittlungsausschuss wurden in dieser Woche ein höherer CO2-Preis und gleichzeitig mehr Entlastungen vereinbart.
Wer sich klimafreundlich verhält, gewinnt. Wichtig ist, dass die Menschen am Ende Geld zurückbekommen – zum Beispiel durch niedrigere Strompreise oder eine Mobilitätsprämie für Pendlerinnen und Pendler. Um Belastungen gerade für Menschen mit kleinen Einkommen zu vermeiden, wird sich die Bundesregierung zudem jedes Jahr genau anschauen, ob es gerecht zugeht und bei Bedarf nachlegen. Wir wollen die Bedingungen schaffen, dass sich nach und nach alle auf den Weg machen klimafreundliche Alternativen zu nutzen.
| Wir sichern bezahlbares Wohnen |
Wohnen muss für alle bezahlbar sein. Um Mieterinnen und Mieter weiter vor überhöhten Mieten zu schützen, werden wir die Mietpreisbremse um fünf Jahre verlängern. Um den weiteren Anstieg von Mieten zu dämpfen, weiten wir zudem den Betrachtungszeitraum beim Mietspiegel von vier auf sechs Jahre aus. Und wir schieben hohen Nebenkosten beim Kauf einer eigenen Wohnung oder eines Hauses einen Riegel vor: In Zukunft soll die Maklerprovision zwischen den Vertragsparteien geteilt werden: Wer den Makler oder die Maklerin beauftragt hat, zahlt dann mindestens die Hälfte. Das wollen wir jetzt in der Regierung umsetzen.
Wir wollen aber noch mehr: zum Beispiel einen 5-jährigen Mietenstopp in angespannten Wohnungsmärkten, eine Neubauoffensive für 1,5 Millionen neue bezahlbare Wohnungen und ein konsequentes Unterbinden von Bodenspekulation.
Bezahlbares Wohnen ist zentral für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stehen an der Seite der Mieterinnen und Mieter!
| Die Finanztransaktionssteuer kommt! |
Nach jahrelangen, zähen Verhandlungen auf europäischer Ebene wird der Aktienhandel künftig vernünftig besteuert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer vorgelegt, der von einer Mindestzahl von Ländern in Europa unterstützt wird.
Wie Du weißt, wollen wir eine deutlich weitergehende Besteuerung – auch auf Hochgeschwindigkeitshandel. Dafür werden wir auch weiter kämpfen. Da derzeit auf europäischer Ebene aber nur eine Verständigung über diesen ersten Schritt gelingt, werden wir diesen nun gehen. Damit bekommen wir endlich einen Fuß in die Tür.