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Besuchen Sie den SPD-Ortsverein der Gemeinde Schöppingen bei einer öffentlichen Sitzung zu bestimmten Themen der Kommunalpolitik.

1. Vorsitzender
Rüdiger Kremser
 

Argumente #44

Lieber Genossinnen und Genossen,

wir stehen gerade vor der großen Herausforderung, wie wir auch die letzte Strecke der Corona-Krise gemeinsam bewältigen. Wir sind sehr dankbar dafür, wie unsere Minister*innen, unsere Ministerpräsident*innen und viele andere gerade täglich durch die Krise führen. Die Corona-Pandemie verlangt uns allen dennoch sehr viel ab.

Doch es wird eine Zeit nach Corona geben und die überlassen wir nicht dem Zufall. Beim SPD-Debattencamp #SPDDC20 diskutieren wir zusammen über unsere Zukunft. Morgen ist es endlich soweit! Diskutiere mit großartigen Speaker*innen, freu Dich auf ein buntes Programm. Also lade Deine Akkus auf, teste Deine Internetleitung und sag nochmal allen Bescheid: Das #SPDDC20 kommt zu Dir und Du bestimmst die Bühne.

Wir hatten vor zwei Jahren eine tolle Veranstaltung im Funkhaus Berlin, von der viele bis heute noch schwärmen. Deshalb wollte ich diese Neuauflage — als Highlight auf dem Weg zu unserem Regierungsprogramm. Ich bin überzeugt: Wir bekommen auch online eine lebendige Veranstaltung hin, die unsere zukunftsfähige SPD zeigt.

Auch danach setzen wir unseren Programmprozess gemeinsam weiter fort. In den kommenden Wochen werden wir aus allen Ideen aus den Zukunftskongressen, der Mitgliederumfrage, der Programmwerkstatt, den Onlinekonferenzen und dem Debattencamp einen Entwurf für unser Regierungsprogramm 2021 schreiben, den wir Euch allen dann im kommenden Jahr vorstellen werden.

Unseren Bundesparteitag im März haben wir auf den 09. Mai 2020 verschoben. Das verschafft uns die Möglichkeit, auch angesichts der aktuellen Herausforderungen durch Corona später entscheiden zu können, was wir für die Bundestagswahl für relevant halten.

Eure engagierte Beteiligung am Programmprozess in den letzten Wochen hat uns das Signal gegeben, dass wir hier wirklich Großartiges schaffen. Wir werden die Zeit nutzen, den Programmentwurf weiter intensiv zu diskutieren.

Intensiv war diese Woche auch die Haushaltsdebatte im Bundestag. Da hat unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, wie wir mit dem Bundeshaushalt 2021 die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen — und gleichzeitig in die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes investieren.

Wir haben mit der sehr entschlossenen, schnellen, finanziellen Hilfe Arbeitsplätze, Unternehmen und vor allem persönliche Existenzen gerettet. Dafür waren die erhöhten Kreditaufnahmen notwendig. Im Ergebnis zeigt sich nun ganz eindeutig, dass unsere Politik wirkt. Die Wirtschaft hat sich viel besser entwickelt, als alle vorhergesehen hatten. Olaf ist eben der Finanzminister, der für eine solide Haushaltspolitik sorgt.

Unsere Demokratie würde nicht funktionieren, wenn nicht viele — gerade auch in der SPD — bereit wären, Verantwortung zu übernehmen. Zu viele von uns sind dabei zunehmend Anfeindungen ausgesetzt — gerade auch von rechts. Mich erreichen immer wieder bedrückende Berichte von Genoss*innen

Deshalb haben wir zugesagt, das Unterstützungsangebot im Willy-Brandt-Haus weiter auszubauen. Bereits im Sommer habe ich einen Leitfaden zum Umgang mit Bedrohung und Gewalt vorgestellt. Über die Dialogkommunikation (Tel: 030 – 25991 – 500; parteivorstand@spd.de) haben wir unseren Service jetzt noch weiter verbessert. Wir haben nicht nur immer ein offenes Ohr für Eure Sorgen und Nöte, ab sofort stellen wir die zentrale Verknüpfung zu den richtigen Beratungsangeboten her. Niemand soll sich allein gelassen fühlen.

Herzliche Grüße

Lars Klingbeil
Generalsekretär